Bierwärtin 

“Es kann nicht sein, dass ein hohes Parteigremium nur mit Funktionären besetzt ist. Auch die Basis muss vertreten sein“, erklärte Julia sinngemäß bei ihrer Kandidatur für den Parteirat auf der grünen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) im vergangenen September. Sie wurde im ersten Wahlgang gewählt - Krista Sager brauchte hingegen mehrere Anläufe, Katrin Göring-Eckardt schaffte es gar nicht.

Nun gehöre ich nicht zu jenen, die glauben, dass Julia allein auf Grund ihrer “Basis-Funktion” im Parteirat sitzen sollte, aber unbestritten ist wohl, dass sie bei ihrer Kandidatur an das “ur-grüne” Bedürfnis der Bewahrung und Stärkung basisdemokratischer Elemente innerhalb der Partei appellierte, das auch ich sehr begrüße. Meist scheinen bei jenem “Wir hier unten wollen Einfluss auf die da oben”-Spiel die Fronten klar, doch die letzte Woche bekannt gewordene Ausrichtung eines Sonderparteitages zur Frage des Tornadoeinsatzes in Afghanistan scheint nun die Parteibasis auf paradoxe Art zu spalten.

So beinhaltet die Satzung der Partei die Regel, dass eine Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) zu einem Thema abgehalten werden muss, wenn 10% aller Kreisverbände (KVs) sich in einem Beschluss explizit dafür aussprechen. Dies entspricht einer Zahl von 44 Stück, und wie Steffi Lemke vergangenen Freitag mitteilte, wurde diese Quorum nun erreicht, so dass für den 15.9. eine eintägige BDK geplant ist.

Gestern nun erreichte mich ein Aufruf an die Kreisverbände, jenen Parteitag gezielt zu boykottieren. So beinhaltet die Satzung nämlich zudem die Regel, eine BDK sei nur dann beschlussfähig, wenn 30% aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die BDK-Gegner schließen daraus nun, dass der Parteitag nicht stattfinden könne, wenn mindestens 70% der Kreisverbände bewusst entscheiden, keine Delegierten zu entsenden.

Mobilisierung der Basis, um ein basisdemokratisches Satzungsinstrument zu boykottieren!? “Herzlichen Dank für das Aufmucken gegen die satzungskonforme Dikatur der Minderheit“, schreibt GAL-Urgestein Martin S. ironisch.

Auf jeden Fall zeigt die rege Diskussion, dass das Ziel der 70% Boykotteure kaum eintreten wird. Man möge zum BDK-Thema und den dadurch entstehenden Kosten stehen, wie man will - stattfinden wird der Parteitag im September  wohl.

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